Norton Rose Fulbright berät TU Darmstadt bei der Umsetzung des Modells „IP for Shares“ für Start-ups und Ausgründungen durch Gründerteams

Die globale Wirtschaftskanzlei Norton Rose Fulbright hat die Technische Universität (TU) Darmstadt und ihr Innovations- & Gründungszentrum HIGHEST bei der Strukturierung des Modells „IP for Shares“, einem innovativen Modell zur Nutzung von universitärem geistigen Eigentum (IP) bei Start-ups und Ausgründungen durch Gründerteams, beraten und dies vertraglich umgesetzt.

Mit dem Modell „IP for Shares“ sollen laut Deniz Bayramoglu, der als Leiter des Intellectual Property- und Innovationsmanagements der TU Darmstadt die Idee für die Einführung dieses Modells hatte und diese operativ umsetzte, interessierte Gründerinnen und Gründer weltweit die Möglichkeit bekommen, das im Rahmen der Forschungstätigkeiten entstandene geistige Eigentum (z. B. Patente, Gebrauchsmuster, u. a.) der TU Darmstadt für kommerzielle Zwecke zu nutzen. So soll die Gründung von Start-ups erleichtert werden. Die Universität erhält im Gegenzug eine wirtschaftliche Beteiligung an den auf diese Weise gegründeten Start-ups und behält dabei das Recht zur nicht-kommerziellen Nutzung der IP im Rahmen der Forschung. Die Beratung durch Norton Rose Fulbright bezog sich auf die Vertragsbedingungen für ein Beteiligungsmodell – insbesondere als Blaupause für künftige Ausgründungen und Start-ups –, den Rechteübertragungsvertrag und die steuerliche Behandlung/Strukturierung.

Die TU Darmstadt, die mit ihren Patentanmeldungen und Ausgründungen zu den führenden Universitäten in Deutschland zählt, setzt mit „IP for Shares“ neue Maßstäbe zur Erleichterung von Ausgründungen. Bisher konnten Gründerinnen und Gründer die entstandene IP nur lizenzieren oder kostenpflichtig erwerben, was in der Gründungsphase eine erhebliche finanzielle Belastung war und Start-up-Gründungen oft im Keim erstickt hat.

Das zukunftsweisende Modell „IP for Shares“ der TU Darmstadt löst die finanzielle Herausforderung, indem die Universität ihre Rechte an geistigem Eigentum gegen virtuelle oder reale Anteile am Start-up eintauscht. Die Vertragsgestaltung hat dabei Norton Rose Fulbright übernommen. Mit dem Start-up Focused Energy, das mit laser-induzierter Kernfusion große Mengen sauberer elektrischer Energie produzieren will, wird das Modell derzeit erstmals umgesetzt.

Das Münchner Team von Norton Rose Fulbright unter der Leitung von Partner Sebastian Frech (Corporate/M&A) umfasste die Partner Clemens Rübel (IP/IT, Patentrecht, München) und Tino Duttiné (Steuern, Frankfurt), Senior Associate Tiffany Zilliox (IP/IT, München) sowie die Associates Max Oscar Zeisler (Private Equity und Venture Capital, München) und Sarah Heufelder (Steuern, Frankfurt).