Die Bedeutung des geistigen Eigentums (IP) für Unternehmen, die KI-basierte Lösungen einsetzen, steigt stetig. Zwei zentrale Fragen stehen dabei im Vordergrund: Wie können die Rechte an einem KI-System effektiv gesichert werden? Wie ist der Schutz für die daraus resultierenden Erzeugnisse geregelt?
Unsere Beratung fokussiert sich darauf, eine maßgeschneiderte IP-Schutzstrategie für KI-Modelle und ihre einzelnen Komponenten zu entwickeln, welche einen wesentlichen Mehrwert für Unternehmen darstellen. Wir bewerten und empfehlen den effektivsten IP-Schutz für verschiedene KI-Komponenten wie Trainingsdaten, das KI-Modell selbst und die Algorithmen, um einen umfassenden Schutz zu gewährleisten.
Mit unserer patentrechtlichen Expertise ebnen wir den Weg für die Zukunft des IP-Schutzes für KI-gestützte Innovationen und navigieren durch die aktuelle IP-Landschaft. Trotz historischer Herausforderungen bieten die USA, Großbritannien, Deutschland und das EPA, Möglichkeiten für die Patentierung menschlicher Erfinder, die KI als hochentwickeltes Werkzeug einsetzen.
Trotz der häufigen Diskussionen über den IP-Schutz von Werken, die durch KI erzeugt werden, ist es möglich, dass spezifische Outputs eines KI-Systems, insbesondere in kreativen Anwendungsbereichen wie Fotografie oder Kunst, IP-Schutz genießen. Denn die Veränderung eines durch generative KI geschaffenen Arbeitsergebnisses und die Schaffung eines neuen (abgeleiteten) Werkes eröffnet dem menschlichen Urheber die Möglichkeit, Urheberrechte an diesem Werk zu erwerben. Eine pauschale Verweigerung des Urheberrechtsschutzes für solche KI-Produkte ist unseres Erachtens nicht in jedem Fall gerechtfertigt.
Darüber hinaus befassen wir uns mit markenrechtlichen Aspekten bei KI-basierten Produkten und Dienstleistungen. In einer zunehmend von KI geprägten Welt ist es entscheidend, Markennamen und Logos effektiv zu schützen. Wir entwickeln Strategien, die Unternehmen dabei unterstützen, ihre Markenrechte zu wahren und gleichzeitig rechtliche Risiken zu minimieren. Dies beinhaltet das Aufzeigen von Risiken und die Bereitstellung von Methoden zur Risikominderung, um eine sichere und nachhaltige Nutzung von KI-Technologien im Einklang mit dem Markenrecht zu gewährleisten.
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While country risk cannot be avoided in cross-border transactions entirely, it can be effectively mitigated through careful transaction structuring and tailored contractual protections.
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Miranda Cole, Julien Haverals and Emma Clarke of our Brussels/ London offices are the authors of a chapter on procedural issues in merger control that has been published in the third edition of the Global Competition Review’s The Guide to Life Sciences. This covers a number of significant procedural developments that have affected merger review of life sciences transactions.
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